Themen

14.12.2023

SPÖ NÖ fordert Gratis-Mittagessen an Kindergärten und Schulen

Angesichts der anhaltenden Teuerung hat die SPÖ im NÖ Landtag einen Antrag auf ein vollwertiges Gratis-Mittagessen für Kinder an Kindergärten und Schulen eingebracht. LAbg. Kathrin Schindele erzählte von persönlichen Gesprächen mit Familien, die sich seit Monaten aufgrund der finanziell angespannten…

13.12.2023

Schnabl: „Wegfall der Pendlerpauschale wäre ein Angriff auf alle arbeitenden Menschen!“

Irritiert zeigt man sich bei der SPÖ NÖ, dass ÖVP-Landesrätin Teschl-Hofmeister den Erhalt der Pendlerpauschale und eine Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes fordert, obwohl die ÖVP im Bund alle Zügeln in der Hand hat. „Dass Bundeskanzler Nehammer von der gleichen Partei kommt, sollte eigentlich…

13.12.2023

Suchan-Mayr zu Klimakonferenz: „Taten müssen folgen!“

Klima- und Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr zur UNO-Klimakonferenz (COP28) in Dubai:„Dass bei der Klimakonferenz ein erster Schritt in Richtung Ausstieg aus fossiler Energie gesetzt wurde, ist natürlich sehr erfreulich! Da jedoch – wie auch bereits beim Pariser Abkommen von 2015 –…

12.12.2023

Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger

In der letzten Landtagssitzung des Jahres 2023 am kommenden Donnerstag fordert die SPÖ NÖ per Antrag eine Nachtzugverbindung auf der Strecke Wien – St. Pölten, wie Klubobmann Hannes Weninger erklärt: „Vor allem junge Menschen bleiben mit dem aktuellen Fahrplan auf der Strecke.“ Von der…

11.12.2023

Schmidt fordert ganztägige Bildungsangebote in NÖ

Nach den ernüchternden Ergebnissen der jüngsten PISA-Studie, die auf die gescheiterte ÖVP-Bildungspolitik zurückzuführen sind, schwenkt ÖVP-Bildungsminister Polaschek auf SPÖ-Linie um: Er will künftig auf Ganztagsschulen für 6- bis 14-Jährige setzen, in dessen Ranking Niederösterreich im…

07.12.2023

Nationalrat Alois Schroll: „1,1 Mrd.-Zukunftsfonds muss 1:1 bei Gemeinden ankommen!“

1,1 Milliarden Euro des Finanzausgleichs sind – in einem Zukunftsfonds für kommunale Projekte – für die Gemeinden bestimmt. Das sind für Niederösterreich 208 Millionen Euro, also 120 Euro pro Einwohner:in. Für die Gemeinden im Bezirk Melk mit seinen fast 80.000 Einwohner:innen in Summe 9.589.062,95 …

SPÖ-Sidl: Nachhaltiges Lebensmittelsystem durch mehr ökologische Landwirtschaft umsetzen!

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