Themen
SPÖ-Sidl: Nachhaltiges Lebensmittelsystem durch mehr ökologische Landwirtschaft umsetzen!
EU-Parlament stimmt über Initiativbericht zu Bio-Aktionsplan der Kommission ab SPÖ-Abgeordneter…
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26.01.2024
Hergovich: „ÖVP hat keinerlei Lösungskompetenz in den Themen unserer Zeit!“
Es sei mittlerweile weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt, dass die ÖVP NÖ in vielen wichtigen Themen unserer Zeit – Teuerungsbekämpfung, Gesundheit, Kinderbetreuung, Klimaschutz, Wirtschaftskompetenz, Migration etc. – keinerlei Lösungskompetenz aufweist, betont Kontroll-Landesrat Sven…
25.01.2024
Hergovich: „Wohnen wird immer teurer – Schwarz-Blau sperrt sich weiter gegen gemeinnützigen Neu-Bau!“
„Nun passiert genau das, wovor ich seit dem vergangenen Sommer warne: Wohnen wird teurer und teurer“, zeigt sich Kontroll-Landesrat Sven Hergovich enttäuscht über die schwarz-blaue Ignoranz der Sorgen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Vertreter der Baubranche warnen heute in den…
25.01.2024
Schnabl/Pfister zu Aktueller Stunde im NÖ Landtag: „Preise runter, Teuerung endlich bekämpfen!“
Im NÖ Landtag gab es eine Aktuelle Stunde der ÖVP NÖ zum Thema „Sicherheit und Stabilität in herausfordernden Zeiten“, wozu SPÖ-Wirtschaftssprecher LAbg. Franz Schnabl und SPÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister deutliche Worte fanden: „Das Einzige, das bei der ÖVP im Allgemeinen und der…
25.01.2024
Scheele: „Eltern von kranken, minderjährigen Kindern dürfen keine Kosten umgehängt werden!“
Der sogenannte Kinderselbstbehalt wurde in öffentlichen Spitälern im Jahr 2017 abgeschafft, begleitende Eltern müssen jedoch weiterhin im Zuge eines stationären Aufenthaltes ihres Kindes in einem Krankenhaus Kostenbeiträge bezahlen. Kontroll-Landesrat Sven Hergovich hat Anfang Jänner darauf…
25.01.2024
Scheele: „Termingarantie statt Zwei-Klassen-Medizin!“
Die unter Schwarz/Blau versprochene Patientenmilliarde wurde nie eingelöst, weshalb das Gesundheitssystem seit Jahren massiv kränkelt. Es fehlen Ärzt*innen und Pfleger*innen, die Wartezeiten auf Termine werden immer länger und teilweise müssen sogar Operationen verschoben werden, weiß…
25.01.2024
Kocevar: „Geld des Bundes muss direkt an die Gemeinden fließen!“
Niederösterreichs Städte und Gemeinden sind der größte Arbeitgeber im Bundesland, sind Impulsgeber in Sachen Arbeit und Wirtschaft, sie sind für den Erhalt der Infrastruktur, die Abwasserentsorgung- und Wasserversorgung, die Kinderbetreuung, den Erhalt von Schulen sowie das Rettungs-, Feuerwehr- und…