Themen

16.02.2024

Hergovich/Königsberger-Ludwig: Geburtenstation in Waidhofen an der Ybbs erhalten!

„Die österreichische Bundesverfassung garantiert allen Österreicherinnen und Österreichern gleichwertige Lebensbedingungen, egal wo sie leben. Da kann es doch nicht sein, dass man im Zentralraum wohnortnah ein Kind auf die Welt bringen kann und in Waidhofen/Ybbs künftig nicht mehr. Das ist extrem…

16.02.2024

Weninger: SPÖ fordert klares NÖ-Nein zum MERCOSUR-Handelsabkommen

Während die SPÖ im NÖ Landtag ein klares Nein zum MERCOSUR-Handelsabkommen mit südamerikanischen Staaten fordert, ringt die ÖVP noch um ihre Position. SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger fordert eine klare Positionierung ein:„Die heimische Landwirtschaft, der Konsumentenschutz und die Rechte der…

15.02.2024

Samwald: „Geförderten Wohnbau in NÖ jetzt wiederaufnehmen!“

Der Wohnbausprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, sieht den Kurs von Kontroll-Landesrat Sven Hergovich einmal mehr bestätigt, der seit Monaten die Wiederaufnahme des geförderten Wohnbaus in Niederösterreich fordert: „Wenn der Landes- und Bundesinnungsmeister der Bauindustrie…

14.02.2024

Hergovich: Mikl-Leitner schaut der Teuerung völlig tatenlos zu

„Völlig tatenlos sieht Landeshauptfrau Mikl-Leitner der Teuerung zu. In der ‚Pressestunde‘ hat sie keinerlei Idee präsentiert, wie sie die Teuerung bekämpfen will. Mikl-Leitner hat die Luxusgage von 600.000 Euro bei der EVN verteidigt und unterstützt. Über ihre eigene, frühere Forderung solche…

14.02.2024

Hergovich: Schwarz-Blau zerstört den gemeinnützigen Wohnbau in Niederösterreich

Schwarz-Blau flüchtet sich in der NÖ Landesregierung in ein dubioses Konstrukt namens Wohnbauförderungsfonds. Kontroll-Landesrat Sven Hergovich zeigt sich enttäuscht über die mangelnde Gesprächsbereitschaft der schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich: „Keiner unserer Vorschläge wurde in der…

08.02.2024

Spenger: „Runter mit den Lebensmittelpreisen!“

Medienberichten zufolge wackelt die von der ÖVP seit Monaten angekündigte Preisplattform für Lebensmittel. Für SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger ist diese Datenbank ohnehin das falsche Werkzeug, um der Teuerung entgegenzutreten: „Die ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel ist…

SPÖ-Sidl: Nachhaltiges Lebensmittelsystem durch mehr ökologische Landwirtschaft umsetzen!

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