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26.02.2021
LR Königsberger-Ludwig und Sanitätsdirektorin Lechner zu „1 Jahr COVID-19-Krise“
„Niederösterreich hat von Beginn weg auf Testen,Tracen und Isolieren gesetzt“ St. Pölten - In einer Online-Pressekonferenz anlässlich „1 Jahr COVID-19-Krise“ zogen Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und Sanitätsdirektorin Irmgard Lechner Bilanz über die gesundheitsbehördliche Tätigkeit im…
17.02.2021
SPÖ wirft Gewessler Säumigkeit beim Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz vor
Energiesprecher Schroll: Begutachtung liegt 110 Tage zurück - Bisher keine Gespräche mit größter Oppositionspartei zur Zwei-Drittel-Materie - Verzögerung bis in den Herbst befürchtetWien - Die SPÖ kritisiert die für das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) verantwortliche Klimaschutzministerin Leonore…
16.02.2021
Schroll/Pfister: „Streit der Bundesregierung einstellen – Öffis stärken!“
Einlenken von Schwarz-Grün höchst an der ZeitAls „sehr schädlich“ stufen Nationalrat Alois Schroll und LAbg. Rene Pfister die lange schwelende Debatte um die Verlängerung der Unterstützung der öffentlichen Verkehrsmittel ein. „Als wichtigen ersten Schritt sehen wir das Einlenken von Finanzminister…
12.02.2021
Sidl: Jedes einzelne Atomkraftwerk ist eines zu viel!
SPÖ-EU-Abgeordneter fordert europaweiten und globalen Atomausstieg „Die Zukunft der Energiegewinnung liegt ganz klar bei erneuerbaren Energieträgern. Kernenergie ist eine Technologie der Vergangenheit. Sie ist nicht sicher, nicht wirtschaftlich und nicht nachhaltig“, kommentiert der…
11.02.2021
Schroll: Einspruch gegen burgenländische Raumordnung ist parteipolitisches Spiel auf Kosten der Energiewende
SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll wertet den heutigen Einspruch gegen das burgenländische Raumordnungsgesetz durch die türkis-grüne Bundesregierung als „lupenreines parteipolitisches Spiel auf Kosten der Energiewende. Es ist offensichtlich, dass ÖVP und Grüne durch ihre Blockade der burgenländischen…
10.02.2021
Leeb folgt Mitmasser als Bürgermeister
Durch die Pensionierung von Mitmasser, in seiner Funktion als Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung, gilt es nun vor allem im Bereich der Steuern und Abgaben die Aufarbeitung voranzutreiben.Klar ist schon jetzt, dass es Probleme mit nicht rechtzeitig vorgeschriebenen Abgaben während der Amtsperioden…